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   OVG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - 80 D 7.06   

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https://dejure.org/2007,49699
OVG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - 80 D 7.06 (https://dejure.org/2007,49699)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.10.2007 - 80 D 7.06 (https://dejure.org/2007,49699)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Oktober 2007 - 80 D 7.06 (https://dejure.org/2007,49699)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.04.2014 - 81 D 2.12

    Polizeibeamter; Kriminalkommissar; Disziplinarverfügung; Verweis;

    So kann er verhindern, dass ihm gegebenenfalls entgegengehalten wird, er habe zwar in einem Verbotsirrtum gehandelt, der jedoch vermeidbar gewesen sei; ein solcher vermeidbarer Irrtum, der die Vorsatzschuld nicht ausschließt, "kann" bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme mildernd berücksichtigt werden (vgl. § 17 Satz 2 StGB) (vgl. zu allem BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2006 - 2 C 11.05 -, juris Rn. 29 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Oktober 2007 - OVG 80 D 7.06 -, UA S. 23).
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